Frage von Michael K. • 10.09.2022
Antwort von Tim Wook SPD • 13.09.2022
Mithilfe einer gerechten Sozial- und Bildungspolitik, die nicht nur die Akzeptanz füreinander fördert, sondern auch gesellschaftliche Partizipation ermöglicht.
Mithilfe einer gerechten Sozial- und Bildungspolitik, die nicht nur die Akzeptanz füreinander fördert, sondern auch gesellschaftliche Partizipation ermöglicht.
Eine Zuständigkeit von Landesbehörden führt allein noch nicht zu einer Zustimmungspflicht.
Klar ist aber auch, dass Entlastungsmaßnahmen für „Hausfrauen“ nicht explizit sinnvoll sind. Wenn diese allein stehend sind und keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, so dürften sie ohnehin von Transferleistungen abhängig sein.
Mit einem 200 Mrd. € starken Wirtschaftsstabilisierungsfonds wird Unternehmen geholfen und über die Strom- und Gaspreisbremse entlastet.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält an der Voraussetzung der Volljährigkeit für die Teilnahme an Bundestagswahlen fest.