Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 29.01.2018

(...) eine Koalition, wenn sie denn zusteine Koalitiontrwenn sie denn zustande kommtmissen und der Notwendigkeit, dass die Eigenständigkeit der Parteien gewahrt bleibt. (...) Man braucht jedoch keine Koalition einzugehen, wenn die Parteien nur ihren eigenen Initiativen und Gesetzesentwürfen zustimmen oder sich ständig blockieren. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 24.01.2018

(...) In der Zukunft wird die Fraktion der AfD sich auch dem Thema der direkten Demokratie, einem wichtigen Thema unseres Wahlkampfes, widmen. Wir setzen uns dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen. Wir wollen dem Volk das Recht geben, über vom Parlament beschlossene Gesetze abzustimmen. (...)

Portrait von Andreas Bleck
Antwort von Andreas Bleck
AfD
• 04.02.2018

(...) ich werde mich dafür stark machen, dass die AfD-Bundestagsfraktion noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf zur Einführung direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene in den Deutschen Bundestag einbringt. Dass die Mehrheit meiner Fraktion dabei mitziehen wird, ist sehr wahrscheinlich. (...)

Portrait von Peter Boehringer
Antwort von Peter Boehringer
AfD
• 14.09.2021

Vielen Dank für Ihre Zuschrift und entschuldigen Sie die nun am ENDE meine Amtszeit natürlich nun verspätete Reaktion... :-)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 24.01.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage! In der Tag ist die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild eines der zentralen Anliegen der AfD. Wir fordern dies bereits seit der Gründung unserer Partei im Jahr 2013 und daran hat sich bis heute nichts geändert. (...)

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