Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander P. • 24.01.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.01.2018 (...) eine Koalition, wenn sie denn zusteine Koalitiontrwenn sie denn zustande kommtmissen und der Notwendigkeit, dass die Eigenständigkeit der Parteien gewahrt bleibt. (...) Man braucht jedoch keine Koalition einzugehen, wenn die Parteien nur ihren eigenen Initiativen und Gesetzesentwürfen zustimmen oder sich ständig blockieren. (...)
Frage von Philip G. • 24.01.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.01.2018 (...) In der Zukunft wird die Fraktion der AfD sich auch dem Thema der direkten Demokratie, einem wichtigen Thema unseres Wahlkampfes, widmen. Wir setzen uns dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen. Wir wollen dem Volk das Recht geben, über vom Parlament beschlossene Gesetze abzustimmen. (...)
Frage von Philip G. • 24.01.2018
Antwort von Andreas Bleck AfD • 04.02.2018 (...) ich werde mich dafür stark machen, dass die AfD-Bundestagsfraktion noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf zur Einführung direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene in den Deutschen Bundestag einbringt. Dass die Mehrheit meiner Fraktion dabei mitziehen wird, ist sehr wahrscheinlich. (...)
Frage von Philip G. • 24.01.2018
Antwort von Peter Boehringer AfD • 14.09.2021 Vielen Dank für Ihre Zuschrift und entschuldigen Sie die nun am ENDE meine Amtszeit natürlich nun verspätete Reaktion... :-)
Frage von Philip G. • 24.01.2018
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD Frage von Philip G. • 24.01.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 24.01.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage! In der Tag ist die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild eines der zentralen Anliegen der AfD. Wir fordern dies bereits seit der Gründung unserer Partei im Jahr 2013 und daran hat sich bis heute nichts geändert. (...)