Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Editha P. • 31.03.2018
Antwort von Alexander Radwan CSU • 19.04.2018 (...) Das Problem mit den Direktversicherungen geht auf eine Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung aus dem Jahr 2004 zurück, die nach Auffassung der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag korrigiert werden muss. Wir haben deshalb dieses Thema auf die Agenda der neuen Legislaturperiode gesetzt. (...)
Frage von Marie H. • 30.03.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 13.04.2018 (...) Sprache ist ein elementarer Schlüssel für gelungene Integration. Sie ist auch die wichtigste Voraussetzung für die Teilhabe am Arbeitsmarkt. (...)
Frage von Gabi S. • 29.03.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 02.07.2018 (...) 3) Bis zur vergangenen Legislaturperiode konnte eine Eheschließung unter Umständen schon ab 16 Jahren erfolgen – unabhängig von der Nationalität. Nach dem in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Gesetz ist eine Eheschließung erst dann möglich, wenn beide Parteien volljährig sind. (...)
Frage von Rene M. • 29.03.2018
Antwort von Kai Wegner CDU • 23.08.2018 (...) Die russische Regierung setzt im Fall Skripal auf eine Verwirrstrategie. Sie wartet mit ständig neuen Behauptungen auf, die sich als unwahr erweisen und dann durch neue Behauptungen ersetzt werden. (...)
Frage von Volker B. • 28.03.2018
Antwort von Melanie Bernstein CDU • 03.04.2018 Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Rene M. • 28.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.06.2018 Sehr geehrter Herr M.,
die Bundesregierung handelt nach den Prinzipien des Rechtsstaates.
Beste Grüße
Andrea Nahles