Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas D. • 03.04.2018
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 17.04.2018 (...) Nato-Staaten genießen nach diesen Richtlinien also zunächst eine Sonderbehandlung, dahingehend, dass hier der Export grundsätzlich nicht beschränkt ist, dieser aber in Einzelfällen bei besonderen politischen Bedingungen entsprechend eingeschränkt werden kann. Nach dem türkischen Putschversuch vom Juli 2016 erfolgten Genehmigungen von Waffenlieferungen deshalb nur noch nach umfassender Prüfung der Bundesregierung und im fortlaufenden Abgleich mit der Genehmigungspraxis der EU-Mitgliedstaaten. (...)
Frage von Philip G. • 03.04.2018
Antwort von Harald Weyel AfD • 14.06.2021 (...) Die AfD ist wohl die einzige Großpartei nach 1949 bzw. 1989 ihren Vertrauenskredit noch nirgends verspielt hat und in Regierungsverantwortung versagte! (...)
Frage von Erwin K. • 03.04.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.05.2018 Sehr geehrter Herr K.,
ich sehe keine Unterwerfung.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Juergen V. • 03.04.2018
Antwort von Michael Brand CDU • 03.04.2018 (...) Bei der "Flagge für Tibet" habe ich in der Tat auch in diesem Jahr mitgemacht, darauf beschränkt sich allerdings mein Engagement für den Schutz der Religionsfreiheit und der kulturellen Rechte der Tibeter nicht. Das Einreiseverbot der VR China gegen mich besteht weiterhin, auch aus dem Grund würde es helfen, wenn Sie sich auch an die Bundesregierung wenden würden, dass sie ihre Möglichkeiten gegenüber China stärker nutzt. (...)
Frage von Karl S. • 02.04.2018
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 13.04.2018 (...) Nur durch diese Berichte kann auch zielgenau nachgesteuert werden. Die mangelnde Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist nach meinen Informationen in den meisten Fällen auf nicht funktionstüchtige Ausrüstung zuzuführen, in weniger Fällen auf nicht vorhandene Ausrüstung. Wenn die Bundeswehr nun beispielsweise vor wenigen Jahren mehrere Kampfhubschrauber anschafft, von denen nach kurzer Zeit nur noch einzelne funktionstüchtig sind, sind nach meiner Meinung einige Einschätzungen offensichtlich: Erstens: Das Geld für die Beschaffung war offensichtlich vorhanden. (...)
Frage von Karl R. • 02.04.2018
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU