Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Huber
Antwort von Thomas Huber
CSU
• 05.10.2018

(...) Der Islamunterricht ist ein Beitrag zur Integration und überall hoch anerkannt. Es geht nicht um Es geht nicht um klassischen Religionsunterrichttlsondern um staatlich kontrollierte Aufklärungie nicht in falschen Händen stattfindet. Die Unterrichtsinhalte wurden von der Universität Erlangen-Nürnberg gemeinsam mit dem Bildungsministerium unter Einbindung von Eltern erarbeitet und basieren auf dem Fundament des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung. (...)

Portrait von Knut John
Antwort von Knut John
SPD
• 08.09.2018

(...) ich gehe davon aus, dass sie die Straßenausbaubeiträge meinen. Diese gehören aus meiner Sicht abgeschafft und zwar schnellstens. Eine Gegenfinanzierung von ca 60 Mio bei einem Haushaltsüberschuss von ca 650 Mio sollte für die Kommunen schnellstens vom Land eingestellt werden. (...)

Portrait von Stefan Balkheimer
Antwort von Stefan Balkheimer
DIE LINKE
• 10.09.2018

(...) Das kann ich mir vorstellen und zum Teil findet man ja schon seit langem "Bausteine" aus diesem Konzept" in unseren Forderungen und als politische Ziele in unseren Programmen, wie z.B. die Begrenzung der Einkommens- und Vermögensungleichheiten, die erweiterte Mitbestimmung für Arbeitnehmer und Öffentlichkeit, mehr Zeit für Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine Veränderung bei den Finanzmärkten und den damit verbundenen negativen Auswirkungen. (...)

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