Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die SPD steht für Frieden. Wir unterstützen den Außenminister bei seinen Bemühungen, im Gespräch mit der Türkei und Russland, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Die SPD wird einer deutschen Beteiligung am Krieg in Syrien nicht zustimmen. (...)

(...) In diesem Bürgerkrieg ist es bisher nachweislich in 11 Fällen zum Einsatz von Giftgas gekommen; nach Einschätzung der Bundesregierung ist in mindestens vier Fällen das Assad-Regime dafür verantwortlich. Aus Sicht der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen muss alles dafür getan werden, den Einsatz von Giftgas gleich welcher Art zu verhindern. (...)

(...) Maaßen dazu auch befragt. Er hat diese Formulierung bedauert und darauf hingewiesen, dass in der medialen Öffentlichkeit selten eine genaue Unterscheidung zwischen Mord und Totschlag getroffen wird und er bewusst nicht den ursprünglichen tödlichen Angriff mit mehreren Messerstichen, dem man durchaus das Tatmerkmal der Heimtücke zugrunde legen könnte, durch eine streng juristische Formulierung verharmlosen wollte. (...)

(...) Das Engagement besonders von Seyran Ateş finde ich mutig, doch sind diese für mich keine Muslime im herkömmlichen Sinne mehr. (...)

Moin Manuel,