Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Lothar M. • 17.09.2018

(...) Sie äußersten in der Bildzeitung Verständnis für einen aktiven Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien (Idlib). (...)

Antwort von Franziska Brantner

Bündnis 90/Die Grünen • 19.09.2018

(...) Man wird in den nächsten Tagen und vielleicht auch Wochen sehr genau hinschauen müssen - und man sollte es immer unter der Prämisse machen, alles sorgfältig alles sorgfältig zu prüfen Menschen in Idlib vielleicht doch noch helfen kann. Und wir dürfen nicht aus dem Blick verlieren: der Umgang mit der Situation in Idlib wird eine wichtige Rolle dabei spielen, welche Rolle Europas in den nächsten Jahren in Syrien und der Region sein wird. (...)

Frage von Lothar M. • 17.09.2018

(...) begründen Sie bitte wie Sie zu der aktuellen Diskussion bzgl. eines deutschen Vergeltungsschlages auf einen möglichen Giftgasangriff in Syrien (Idlib) stehen. (...)

Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen

CDU

Frage von Barbara F. • 17.09.2018

Sehr geehrter Herr Rützel, ich habe vor 5 Jahren meine Direktversicherung ausbezahlt bekommen. Ich habe bis dahin 75 € an monatlichen Beiträgen eingezahlt. (...)

Antwort von Bernd Rützel

SPD • 18.09.2018

(...) ich kann Ihren Unmut über die Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes aus dem Jahr 2004 gut nachvollziehen. Sie haben Ihre Verträge unter anderen Voraussetzungen unterschrieben. (...)

Frage von Friedrich S. • 17.09.2018

(...) sie wollen im Oktober in den Landtag gewählt werden. Sie sind aber offensichtlich nicht bereit, zu gesellschaftlichen und sozialen Fragen Stellung zu nehmen, sonst würden Sie ja am Kandidaten-Check von abgeordnetenwatch.de teilnehmen. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schöffel

CSU

Frage von Gertrud S. • 17.09.2018

(...) Sehr geehrte Frau Aures, Ihre Antwort zur Frage, ob Asylanten Geld- oder Sachleistungen beziehen sollten, bitte ich eindeutig zu benennen. Ich vermute, dass Sie auf Grund ihrer Ausführungen Geldleistungen bevorzugen, haben aber dies letztendlich verneint. (...)

Antwort von Inge Aures

SPD • 27.09.2018

(...) da ist uns ein Fehler unterlaufen. Bei Frage 15 "Geld- statt Sachleistungen für Asylsuchende" stimme ich natürlich zu mit der entsprechenden Begründung. (...)

Frage von Frank R. • 17.09.2018

(...) Sie haben die These 15 "Asylsuchende sollen eher Geld- statt Sachleistungen bekommen." des Abgeordneten-Checks mit "Stimme zu" beantwortet. Ihre detaillierte Erklärung dazu "...nicht aber bringt es die Verpflichtung mit sich diese zu integrieren, oder ihnen gar ein ins Ausland transferierbares 'Asyleinkommen' zu verschaffen" würde ich allerdings dahingehend interpretieren, dass Sie genau die gegenteilige Ansicht vertreten, nämlich Geldleistungen eher zu vermeiden oder zu reduzieren. (...)

Antwort von Uli Henkel

AfD • 17.09.2018

(...) Selbstverständlich bin ich strickt gegen Geldleistungen für Asylsuchende oder sog. Flüchtende und für die Gewährung von Sachleistungen, um einen der Haupt - Pull - Faktoren ausschließen zu können. (...)

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!