Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika D. • 06.11.2018
Antwort von Ursula Groden-Kranich CDU • 23.09.2019 (...) ich gehe davon aus, dass Sie sich mit Ihrer Frage auf die sogenannten "Fraktionszulagen" beziehen. Dabei geht es in der Sache um die Entschädigung für die Übernahme von Führungsämtern in der Fraktion, die für die Abgeordneten mit erheblicher Mehrarbeit verbunden ist. (...)
Frage von Andrej E. • 06.11.2018
Antwort ausstehend von Michael Detjen SPD Frage von Sarah Z. • 05.11.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 08.11.2018 (...) Die Meme, Zitier- und Parodiefreiheit etc. und deren Gültigkeit sind nicht von Artikel 13 betroffen. YouTuber bzw. (...)
Frage von Anatol H. • 05.11.2018
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 05.11.2018 (...) ich selbst bin für Frau Kramp-Karrenbauer, vor allem auch deshalb, weil sie die notwendige Regierungserfahrung mitbringt. Überdies: Je besser und enger der neue Vorsitz mit dem Kanzleramt zusammenarbeitet, umso besser. (...)
Frage von Bernd F. • 05.11.2018
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 09.11.2018 (...) der Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration hat zum Ziel, illegale Migration zu vermeiden und legale Migration besser zu steuern. Es handelt sich um eine politische Absichtserklärung, in der ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, unangetastet bleibt (Ziffer 15c). (...)
Frage von Bernd F. • 05.11.2018
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU