Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Petra Köpping im Porträt
Antwort von Petra Köpping
SPD
• 07.03.2019

(...) das ehrenamtliche Engagement fördern wir über die Richtlinie "Integrative Maßnahmen", Teil 1. Mit dieser Förderung wollen wir dabei helfen, die Integration und gleichberechtigte Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu verbessern, "Hilfe zur Selbsthilfe" zu geben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zwischen Personen mit und ohne Migrationshintergrund in der sächsischen Gesellschaft zu stärken. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2019

(...) Für mich ist entscheidend, dass die demokratischen Mitbestimmungsrechte aller Menschen gewahrt sind. Daher kann eine Lösung der Situation in Katalonien nur gefunden werden, wenn alle Beteiligten verbal abrüsten, in einen echten Dialog treten und jede Seite den politischen Gegner und seine Bedürfnisse berücksichtigt. Dabei kann Europa ein Vorbild sein und daher muss die Europäische Kommission eine vermittelnde Rolle einnehmen. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 04.02.2019

(...) Ich kann und möchte zu diesem Verfahren, daIch kann und möchte zu diesem Verfahrenmstritten ist, keinerlei Wertung abgeben, da es sich nicht um eine europäische -, sondern um eine innerspanische Angelegenheit handelt. Überdies kann ich die Fakten anhand von Medienberichten nicht umfassend sowie abschließend beurteilen. (...)

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