Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Stefan B. • 12.02.2019
Antwort von Franziska Müller-Rech FDP • 20.02.2019 (...) Die von Ihnen angesprochenen Themen sind nicht Gegenstand der Entscheidungen der Abgeordneten im Landtag als Gesetzgeber, sondern fällt in das Handeln der Ministerien als Exekutive. Daher ist es schwierig, von unserer Stelle aus auf die Anfrage zu antworten. (...)
Frage von Dr. Stefan B. • 12.02.2019
Antwort ausstehend von Guido Déus CDU Frage von Rudolf S. • 12.02.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 12.03.2019 (...) ich habe meine Skepsis gegen eine generelle Legalisierung von Cannabis hier bereits mehrfach geäußert. (...)
Frage von Rudolf S. • 12.02.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 13.02.2019 Sehr geehrter Herr Strupp,
wir haben in der Fraktion eine fachpolitische Arbeitsteilung. Wenn Sie Fragen zur Straßenverkehrsordnung haben, wenden Sie sich bitte an unsere AG "Verkehrspolitik".
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Sebastian R. • 12.02.2019
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 12.02.2019 (...) Ziel der Reform des Urheberrechts ist es, die Position derjenigen zu stärken, die die Rechte an kreativen Werken besitzen und darüber mit großen Online-Plattformen verhandeln müssen. Das neue EU-Gesetz soll ihnen eine bessere Vergütung für die Nutzung ihrer kreativen Inhalte ermöglichen. Derzeit bleibt die Wertschöpfung weitestgehend bei den Plattformen. (...)
Frage von Marc B. • 11.02.2019
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 20.07.2021 (...) Wir müssen die AfD inhaltlich stellen, im Parlament, im Netz, auf der Straße. (...)