Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heiko H. • 04.03.2019
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 04.03.2019 (...) Zu der von Ihnen erwähnten Abstimmung im Europäischen Parlament: Es ist richtig, dass mehrere grüne EP-Abgeordnete den ersten Entwurf in der Hoffnung, dass die Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht wieder herausgenommen werden, zugestimmt haben. Entsprechende Signale zur Bereitschaft hatte es von den Verhandlungsführern im Vorfeld der Abstimmung gegeben. (...)
Frage von Ralf B. • 04.03.2019
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Regina A. • 04.03.2019
Antwort von Christoph Matschie SPD • 11.07.2019 (...) bei uns gab es technische Probleme, die nun behoben sind. (...)
Frage von Mathias T. • 04.03.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Peter R. • 03.03.2019
Antwort von Andrea Dombois CDU • 06.03.2019 (...) Seit der zweiten Legislatur besteht der Sächsische Landtag in der Regel aus 120 Abgeordneten, die auf fünf Jahre durch allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen in das Parlament gewählt werden. In den letzten Jahren wurde über eine erneute Verkleinerung des Parlaments unter Hinzuziehung einer unabhängigen Kommission diskutiert. Die Meinungen einschließlich die der Kommission gingen dabei weit auseinander. (...)
Frage von Frederik G. • 03.03.2019
Antwort ausstehend von Thomas Mann CDU
