Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Thomas B. • 14.03.2019

(...) als Musiker nutzeals Musiker nutze ichle andere kleine Künstler auch, YouTube zur Präsentation und Monetarisierung meiner Werke. Warum behaupten Sie, dass YouTube das Urheberrecht missachten würde, wenn ich dort beim Hochladen explizit mein Einverständnis gebe? (...)

Antwort ausstehend von Axel Voss

CDU

Frage von Dr. Claus G. • 14.03.2019

(...) Sie haben völlig Recht: “Wer Informationen bunkert, sperrt die Demokratie aus“ (FAZ von heute). Weshalb sperrt sich die FDP dann so gegen das Lobbyregister, das es in allen fortschrittlichen Demokratien gibt? Hier sperren Sie doch die Demokratie aus! (...)

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 10.04.2019

Sehr geehrter Herr Dr. G.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Es freut mich, dass mein Gastbeitrag bei Ihnen Anklang gefunden hat.

Frage von Frank M. • 14.03.2019

(...) Sie haben kürzlich im Landtag die Abschaffung des Rundfunkbeitrages gefordert. (...)

Antwort ausstehend von Christian Klingen

parteilos

Frage von Lambert R. • 14.03.2019

(...) was waren Ihre Gründe, gegen den Schutz von Whistleblowern in EU-Gremien zu stimmen?

Antwort von Katarina Barley

SPD • 18.06.2019

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.

Bitte entschuldigen Sie, dass Sie so lange auf Ihre Antwort warten mussten.

Frage von Georg B. • 14.03.2019

Warum müssen wir abzuschiebende Ausländer in ihre (sicheren) Heimatländer bringen? In anderen Ländern wird einem eine Frist gesetzt sich bis zum Tag X an der Ausreisestelle Y (Grenzposten oder Flughafen) abzumelden und das Land zu verlassen sonst droht Geld- bzw. (...)

Antwort von Christian Lindner

FDP • 12.06.2019

(...) In Deutschland ist die Lage doch ebenfalls so, wie Sie beschrieben haben: Weigert sich z.B. ein abgelehnter Asylbewerber, Deutschland innerhalb einer bestimmten Frist freiwillig zu verlassen, wird er abgeschoben. Der dann angesetzte Abschiebetermin wird den Betroffenen nicht mehr mitgeteilt, damit sie nicht kurzfristig untertauchen können. (...)

Frage von Falk L. • 13.03.2019

Ist es notwendig die polizeilichen Möglichkeiten auszuweiten mit der Einschränkung unserer Grundrechte und hat die Entscheidung der Abstimmung wegen des Polizeiaufgabengesetz nicht auch einen enormen Einfluss auf die zukünftigen Wahlergebnisse unserer Partei DIE LINKE ? (...)

Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Scharfenberg

DIE LINKE

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