Frage von Emir A. • 28.03.2019
Antwort ausstehend von Saša Olević BIG
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Frage von Sven P. • 28.03.2019
Antwort von Marianne Arens Sozialistische Gleichheitspartei • 28.03.2019
(...) Ich lehne betreffenden Artikel grundsätzlich ab, denn die Einführung von Upload-Filtern dient der Zensur. Dazu gibt es übrigens zwei sehr informative, aktuelle Artikel auf der /World Socialist Web Site/: (...)
Frage von Gero F. • 28.03.2019
Antwort von Thomas Händel DIE LINKE • 28.03.2019
(...) An dieser nahm ich aus gesundheitlichen Gründen nicht teil. An der Abstimmung in dieser Woche habe ich teilgenommen und - wie alle LINKEN MdEP - dagegen gestimmt. (...)
Frage von Thomas P. • 28.03.2019
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 08.04.2019
(...) Ich würde Ihnen daher empfehlen, Ihren Verdacht der Beratungsstelle Deradikalisierung Hayat zu melden. Hayat (Türkisch und Arabisch für ‚Leben‘) ist eine deutschlandweit tätige Beratungsstelle für Angehörige von Personen, die sich salafistisch radikalisieren, sich dem militanten Jihadismus anschließen, in missionsgetragen Konfliktregionen ausreisen (wollen) und von dort zurückkehren. (...)
Frage von Frank L. • 27.03.2019
Antwort ausstehend von Gabriele Preuß SPD
Frage von Andreas B. • 27.03.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 28.03.2019
(...) Wer Brüssel zum Besseren verändern will, muss daher in Brüssel wirken. 2) Die Argumente Frau von Storchs müssen nicht unbedingt die meinigen sein. Sicherlich hat der Bundestag mehr Einfluss auf die deutsche Gesetzgebung; da jedoch ein Großteil der Gesetze heute aus Brüssel kommen, ist es wichtig, schon dort aktiv zu werden und Fehlentwicklungen wie bei Dieselfahrverboten oder Urheberrechtsnovelle zu verhindern.