Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn B. • 10.05.2019
Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 11.05.2019

(...) Abgeordnete sollten Privilegien nur sparsam wahrnehmen: Vom Zustand des ÖPNV bekomme ich zum Beispiel natürlich nur etwas mit, wenn ich ihn benutze, nicht vom Dienstwagen aus. Als Abgeordnete/r lebt man ja auch nicht nur in Brüssel, sondern weiterhin im Heimatort, wo man ja in der Regel soziale Kontakte hat. (...)

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 21.06.2019

(...) Das Thema Organspende wird, wie Sie wissen, derzeit im Bundestag intensiv diskutiert. (...) Beiden Ansätzen, der Widerspruchs- wie auch der Entscheidungslösung, sieht man an, dass die Initiatoren sich mit großer Ernsthaftigkeit um eine gute Lösung für eine Dilemma-Situation bemühen. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 13.05.2019

(...) Um die von Bezieher/innen (und zukünftigen Bezieher/innen) von Betriebsrenten als höchst ungerecht empfundene Situation zu ändern, hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits im letzten Jahr als Kompromisslösung vorgeschlagen, für die betroffenen Betriebsrenten nur einen halben Krankenkassenbeitrag - wie bei der gesetzlichen Rente - zu erheben. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn hat vorgeschlagen, den Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten zu halbieren. (...)

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