Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 13.05.2019
Antwort von Jens Bennarend SPD • 23.05.2019 (...) Deshalb ist ihre Sorge unbegründet, dass eine Stimme für die SPD eine Stimme für Herrn Weber wäre. Im Gegenteil, eine Stimme für die SPD ist eine direkte Unterstützung für Frans Timmermanns. Ich würde mich deshalb über Ihre Unterstützung freuen. (...)
Frage von Felix S. • 13.05.2019
Antwort von Manuela Ripa ÖDP • 20.05.2019 (...) Hierfür würde ich mich auch als Abgeordnete einsetzen. (...)
Frage von Jens B. • 13.05.2019
Antwort von Axel Voss CDU • 14.05.2019 (...) Ich unterstütze die Einführung eines Statuts für Europäische Vereine und habe dazu schon mehrfach die EU-Kommission angeschrieben, da das Initiativrecht für Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene alleine bei der Kommission liegt. (...)
Frage von Jens B. • 13.05.2019
Antwort von Birgit Sippel SPD • 20.05.2019 (...) Ja, die Einführung eines Europäischen Vereinsstatus unterstütze ich. Mit der Einführung des Vereinsstatuts möchte die Europa-SPD für verlässlichere Förderstrukturen sorgen. (...)
Frage von Jens B. • 13.05.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 14.05.2019 (...) Entscheidungen und Beschlüsse auf europäischer Ebene müssen einerseits vom Europäischen Parlament, andererseits vom europäischen Rat, also von den Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten, mit Mehrheit beschlossen werden. Bisher scheiterte die Einführung eines europäischen Statuts für Vereine daran, dass sich unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit für den Vorschlag finden ließ. Sollte ich wiedergewählt werden, werde ich mich weiterhin für ein europäisches Statut für Vereine einsetzen. (...)
Frage von Dieter E. • 13.05.2019
Antwort von Mathias Middelberg CDU • 14.05.2019 (...) Eine Beantwortung über eine anonymisierende Vermittlerinstanz wie "abgeordnetenwatch.de" lehne ich allerdings ab. (...)
Anmerkung der Redaktion
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