Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Bennarend
Antwort von Jens Bennarend
SPD
• 23.05.2019

(...) Deshalb ist ihre Sorge unbegründet, dass eine Stimme für die SPD eine Stimme für Herrn Weber wäre. Im Gegenteil, eine Stimme für die SPD ist eine direkte Unterstützung für Frans Timmermanns. Ich würde mich deshalb über Ihre Unterstützung freuen. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 14.05.2019

(...) Ich unterstütze die Einführung eines Statuts für Europäische Vereine und habe dazu schon mehrfach die EU-Kommission angeschrieben, da das Initiativrecht für Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene alleine bei der Kommission liegt. (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 20.05.2019

(...) Ja, die Einführung eines Europäischen Vereinsstatus unterstütze ich. Mit der Einführung des Vereinsstatuts möchte die Europa-SPD für verlässlichere Förderstrukturen sorgen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 14.05.2019

(...) Entscheidungen und Beschlüsse auf europäischer Ebene müssen einerseits vom Europäischen Parlament, andererseits vom europäischen Rat, also von den Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten, mit Mehrheit beschlossen werden. Bisher scheiterte die Einführung eines europäischen Statuts für Vereine daran, dass sich unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit für den Vorschlag finden ließ. Sollte ich wiedergewählt werden, werde ich mich weiterhin für ein europäisches Statut für Vereine einsetzen. (...)

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort von Mathias Middelberg
CDU
• 14.05.2019

(...) Eine Beantwortung über eine anonymisierende Vermittlerinstanz wie "abgeordnetenwatch.de" lehne ich allerdings ab. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse