Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 16.07.2019

(...) Dass es sich letztendlich nicht hat umsetzen lassen, liegt aber nicht an Manfred Weber oder der EVP - im Gegenteil. Hätten die Sozialdemokraten und Liberalen im Europaparlament den Sieg der größten Fraktion anerkannt, hätte das Europaparlament eine starke Verhandlungsposition gehabt und Manfred Weber Präsident der EU-Kommission werden können. (...)

Portrait von Markus Töns
Antwort von Markus Töns
SPD
• 17.07.2019

(...) Die Mitgliedstaaten, allen voran Orban und Co., haben sich aber mit ihrem Willen durchgesetzt. Mit Ursula von der Leyen wurde nicht die beste Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vorgeschlagen, sondern der kleineste gemeinsame Nenner. Ein starkes Signal für Europa sieht anders aus. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 16.07.2019

(...) Ich bedauere es sehr, dass das Prinzip der Spitzenkandidaten durch die Uneinigkeit des Europäischen Parlaments faktisch gestorben ist. Vor 5 Jahren hatten die Sozialdemokraten ihre Niederlage eingestanden und unverzüglich für den Spitzenkandidaten der EVP, Jean-Claude Juncker, geworben. (...)

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