Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2013

(...) Noch wichtiger aber ist der politische Ansatz, Kinder nicht frühzeitig auszusortieren, sondern längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen. Das Sitzenbleiben und Abschulen wollen wir stoppen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 09.01.2013

(...) Im BAföG bleiben (anders als im Unterhaltsrecht) zudem etwa weitergeleitete Kindergeldleistungen ganz ohne Anrechnung, sodass diese gegebenenfalls zusätzlich zur Verfügung stehen. (...) Die Dotierung der Grundsicherungssätze nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) folgt dagegen anderen gesetzlichen Zielsetzungen und diesen zugrunde liegenden typischen Lebenssachverhalten. (...)

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