Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bela Bach
Antwort von Bela Bach
SPD
• 19.09.2013

(...) Ich jedenfalls möchte mich im Bundestag für meine Überzeugungen und im Interesse meiner Wählerinnen und Wähler für eine gerechte Zukunft einsetzen. Auch daher ist aus politischen Gründen die erfolgreiche Beendigung meines Studiums ein wichtiges Ziel für mich selbst. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2013

(...) Stichwort sogenannte "Steuersenkung". Dabei muss allen Wählerinnen und Wählern klar sein: Den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, wie von der FDP gefordert, führt zu starken Entlastungen ausgerechnet für Menschen mit besonders hohen Einkommen. Das ist eine Klientelpolitik, die wir ablehnen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 16.09.2013

(...) eine Zuzahlung leistet. Bildungsträger, welche Maßnahmen des Jobcenters durchführen, haben natürlich ein Interesse an der Fortführung von Maßnahmen. Hier hat sich die Praxis und die Kontrollen jedoch verschärft, so dass hier eine reine Arbeit für die Statistik nicht stattfindet. (...)

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