Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Thomas Rausch
AfD
• 27.09.2018

(...) Die Forderung, das Netzwerk SoR-SmC ersatzlos zu beenden, bedeutet nicht, dass wir Rassismus unterstützen, sondern es geht dabei exakt um dieses Netzwerk, in dem Gruppen und Organisationen aus dem linksextremen Spektrum aktiv sind, die sogar vom Verfassungsschutz beobachtet werden. So wird SoR beispielsweise von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ mit getragen. Vertreter dieser Organisation, die der Verfassungsschutz als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ bezeichnet und daher überwacht, kommen sogar in die Schulen und arbeiten mit den Schülern. (...)

Bild Robert Böhnlein
Antwort von Robert Böhnlein
BAYERNPARTEI
• 25.09.2018

(...) Ein weiterer sehr wichtiger Baustein, zur Erhöhung der Chancengleichheit, ist die Attraktivität der Mittelschule für Eltern und Schüler zu verbessern. Die Mittelschule sollte für handwerklich begabte Schüler zur Regelschule werden. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 24.09.2018

(...) Jetzt hat die CSU im Zuge der Berliner Koalitionsverhandlungen, den Einsatz für den Bildungsföderalismus aufgegeben. Allein die Bayernpartei steht für den Erhalt der Kulturhoheit der Länder. Bayern darf der geplanten Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbots nicht zustimmen, wenn wir unsere Zukunft nicht verspielen wollen. (...)

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