Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes N. • 06.08.2015
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 12.08.2015 (...) Bei der Einführung dieser Maßnahme orientiert sich die Große Koalition am Koalitionsvertrag. Demnach wird die solidarische Lebensleistungsrente voraussichtlich 2017 umgesetzt. Konkret wird das Verfahren so ablaufen, dass Ende 2016/Anfang 2017 überprüft wird, ob die vorhandenen finanziellen Mittel für die Einführung dieser Rentenmaßnahme ausreichen. (...)
Frage von Stefan R. • 06.08.2015
Antwort von Lothar Binding SPD • 18.08.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie kritisieren, dass Jugendliche, die neben einem Freiwilligendienst noch einen zeitlich befristeten Nebenjob haben schlechter gestellt sind als Jugendliche, die z.B. zwischen Abitur und Studium einer kurzfristigen Beschäftigung nachgehen, weil sie bei ihren Nebenjobs Sozialabgaben zahlen müssen. (...)
Frage von Kasten W. • 03.08.2015
Antwort von Katja Mast SPD • 28.08.2015 (...) Die SPD setzt sich fortlaufend für Verbesserungen in der Pflegeversicherung ein. Demnach wird zum Beispiel jetzt umgesetzt, dass Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils droht. (...)
Frage von Susanne T. • 02.08.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.09.2015 Sehr geehrte Frau Thönes,
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Frage von Andrea S. • 01.08.2015
Antwort von Ulrike Scharf CSU • 13.08.2015 (...) Die fehlende Möglichkeit, Tierheime staatliTierheime staatlich zu fördernt aber nicht eine geringere Anerkennung und Wertschätzung der Personen, die sich - oft ehrenamtlich - aufopferungsvoll um Tiere als Lebewesen und Mitgeschöpfe kümmern. (...)
Frage von Jürgen W. • 01.08.2015
Antwort ausstehend von Florian Oßner CSU