Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 12.08.2015

(...) Bei der Einführung dieser Maßnahme orientiert sich die Große Koalition am Koalitionsvertrag. Demnach wird die solidarische Lebensleistungsrente voraussichtlich 2017 umgesetzt. Konkret wird das Verfahren so ablaufen, dass Ende 2016/Anfang 2017 überprüft wird, ob die vorhandenen finanziellen Mittel für die Einführung dieser Rentenmaßnahme ausreichen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 18.08.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie kritisieren, dass Jugendliche, die neben einem Freiwilligendienst noch einen zeitlich befristeten Nebenjob haben schlechter gestellt sind als Jugendliche, die z.B. zwischen Abitur und Studium einer kurzfristigen Beschäftigung nachgehen, weil sie bei ihren Nebenjobs Sozialabgaben zahlen müssen. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 28.08.2015

(...) Die SPD setzt sich fortlaufend für Verbesserungen in der Pflegeversicherung ein. Demnach wird zum Beispiel jetzt umgesetzt, dass Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils droht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 08.09.2015

Sehr geehrte Frau Thönes,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort von Ulrike Scharf
CSU
• 13.08.2015

(...) Die fehlende Möglichkeit, Tierheime staatliTierheime staatlich zu fördernt aber nicht eine geringere Anerkennung und Wertschätzung der Personen, die sich - oft ehrenamtlich - aufopferungsvoll um Tiere als Lebewesen und Mitgeschöpfe kümmern. (...)

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