![Anja Stahmann Portrait von Anja Stahmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/stahmann_iii.jpg?itok=P67lLn88)
Eine Rückforderung, selbst wenn man sie für geboten hielte, wäre rechtlich gar nicht möglich, weil inzwischen die Verjährung eingetreten ist.
Eine Rückforderung, selbst wenn man sie für geboten hielte, wäre rechtlich gar nicht möglich, weil inzwischen die Verjährung eingetreten ist.
Wir werden uns den Sachverhalt genauer anschauen und intern beraten.
Wie Sie meinen unlängst veröffentlichten Antworten auf eben diese Frage auf dieser Plattform entnehmen können, wollen wir die soziale und wirtschaftliche Stellung der Opfer der SED verbessern
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zahlreiche Anträge in den Deutschen Bundestag eingebracht, die Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung, zur Sicherung der Energieversorgung und zur Stabilisierung der Energiepreise vorsehen.
Die Renten werden auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst. Dabei gilt: Die gesetzliche Rente ist lohn- und beitragsbezogen und folgt daher grundsätzlich den Löhnen