Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Tappeser
Antwort von Klaus Tappeser
CDU
• 01.03.2016

(...) Nah am Menschen ... " konkret aufgezeigt, inwieweit soziale Fragen für mich eine wichtige Rolle spielen, also nicht nur bei Familien und Senioren, nicht nur bei der Integration (Sozialer Friede), sondern auch bei der Infrastruktur (sozialer Wohnungsbau) und den Handlungsbedarf im Bereich der sozialen Einrichtungen sogar ausführlich dargestellt. (...)

Antwort von Falk Hagelstein
PIRATEN
• 29.02.2016

(...) die Piraten lehnen die pauschalen Verurteilungen von Flüchtlingen ab. Auch die Kriminalisierung der Flüchtlinge an und für sich (Stichwort unerlaubter Grenzübertritt als Straftat, wobei genau dieser Grenzübertritt erst die Grundlage schafft um Asyl in der Bundesrepublik Deutschland zu beantragen) und die zigtausenden, genau deswegen in die Leere laufenden Strafbefehle, lehnen wir ab. (...)

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