Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz K. • 25.05.2016
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 27.05.2016 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Sie haben recht: die Bundesrepublik tut zu wenig zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur. Das haben meine Fraktion und auch ich immer wieder kritisiert und seit Jahren in jeder Legislaturperiode eigene Vorschläge und Gesetzentwürfe eingebracht. (...)
Frage von Beate Z. • 23.05.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.05.2016 (...) es dürfte auch Ihnen bewusst sein, dass Äußerungen von mir zu diesem Thema natürlich als Ministerin gemacht und auch als solche wahrgenommen werden. Ich habe hier in diesem Forum mehrfach begründet, warum ich Fragen, die meine Tätigkeit als Ministerin betreffen, hier nicht beantworte. Da hilft die Finte Abstimmungsverhalten als Abgeordnete auch nicht, denn ich denke die Frage nach meinem Abstimmungsverhalten erübrigt sich von selbst. (...)
Frage von Carsten S. • 23.05.2016
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 21.07.2016 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Carsten S. • 23.05.2016
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 03.06.2016 (...) Ich habe nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil ich der Meinung bin, dass private Kampagnenplattformen wie change.org der falsche Weg sind, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Außerdem wäre es etwas absurd, wenn ich eine Petition an mich selbst richte. (...)
Frage von Nadine H. • 23.05.2016
Antwort von Mark Helfrich CDU • 30.05.2016 (...) Wie ich in meiner Antwort auf die Frage einer einkommens- und vermögensunabhängigen Zahlung der Eingliederungshilfe erläutert habe, vertrete ich die Auffassung, dass die bestehenden Vermögens- und Einkommensgrenzen deutlich nach oben angepasst werden müssen, da sie nicht mehr zeitgemäß sind. Die Eingliederungshilfe darf nicht länger zur Armutsfalle werden. (...)
Frage von Nadine H. • 23.05.2016
Antwort ausstehend von Tobias Zech CSU