Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 17.08.2017

(...) Wir dürfen dabei auch nicht vergessen, dass die gute Entwicklung der deutschen Wirtschaft maßgeblich zur Vermeidung von Altersarmut beiträgt, denn schließlich sind Menschen mit längeren Zeiten der Arbeitslosigkeit mit am stärksten von Altersarmut betroffen. In den vergangenen 12 Jahren hat die CDU unter Führung von Angela Merkel maßgeblich dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gesenkt werden konnte und mehr als 5 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen wurden. Dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von dieser guten wirtschaftlichen Situation unseres Landes profitieren, zeigt auch die Entwicklung der verfügbaren Einkommen, die in den letzten vier Jahren um mehr als 10 Prozent gestiegen sind. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 18.08.2017

(...) Um den Missbrauch beim Kindergeld für EU-Ausländer für im Ausland wohnende Kinder und Kindergeldüberzahlungen zu verhindern, wurde der Datenaustausch zwischen den zuständigen Behörden (Bundeszentralamt für Steuern und Familienkassen) verbessert; das Kindergeld kann zudem nur noch für sechs Monate rückwirkend beantragt werden. (...)

Portrait von Frank Diefenbach
Antwort von Frank Diefenbach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2017

(...) Problematisch ist neben sozialen Folgen für die Betroffenen (Obdachlosigkeit, Wohnen in Schrottimmobilien etc.) auch, dass die Menschen ja von irgendwas leben müssen. Wenn sie keine Grundsicherung bekommen, müssen sie betteln, sich zu Dumpingpreisen auf dem Arbeitsmarkt verkaufen (in manchen Städten gibt es regelrechte Arbeiterstriche) - was zu Lasten der deutschen Arbeitnehmer/-innen geht - oder sich auf dem echten Strich prostituieren müssen. Im schlimmsten Fall kann auch ein Abrutschen in die Kriminalität passieren. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 03.08.2017

(...) Existenzsichernde Leistungen müssen demnach zunächst im jeweiligen Heimatland beantragt werden. Das stärkt den Gedanken der Arbeitnehmerfreizügigkeit und vermeidet die Belastung von Städten und Kommunen in Deutschland. Die Betroffenen können jedoch vom deutschen Staat Überbrückungsleistungen bis zur Ausreise erhalten – maximal für einen Monat. (...)

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