Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.05.2017

(...) Darüber hinaus habe ich zum Fall Ihrer Tochter ja gar keine weiteren Informationen und kann aus diesem Grund hier auch nicht einfach mal eben was dazu sagen. Gern biete ich Ihnen an, dass Sie Ihr Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) senden. (...)

Portrait von Thomas Nückel
Antwort von Thomas Nückel
FDP
• 28.04.2017

(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre nicht nur völlig unfinanzierbar, es unterstellt auch die finanzielle Unmündigkeit der Bürger - ein falsches Menschenbild. Zudem ist es nicht fair: Nicht der Millionär soll Geld vom Staat bekommen, sondern diejenigen die (auf Zeit) Unterstützung brauchen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 27.04.2017

(...) 2. Wir brauchen für Menschen, die jahrzehntelang in die Rentenkasse eingezahlt haben, eine Solidarrente, die deutlich oberhalb der Grundsicherung liegt. Andrea Nahles hat dazu ein sehr gutes Konzept vorgelegt, das leider am Widerspruch von CDU und CSU gescheitert ist. (...)

Antwort von Arne Wulf
PIRATEN
• 01.05.2017

(...) der Petitionsausschuss ist wie jeder andere Ausschuss ein Gremium in dem Mehrheiten entscheiden. Herr König als Vorsitzender muss sich somit also der Mehrheit der dort vertretenden Parteien beugen. (...)

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