Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Kauder
Antwort von Volker Kauder
CDU
• 03.07.2017

Sehr geehrter Herr Friedewald,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort von Jutta Eckenbach
CDU
• 10.07.2017

(...) Hinzu kommt die Diskussion um eine Pflichtversicherung der Selbstständigen in der Rentenversicherung, um drohende Altersarmut in dieser Gruppe zu verhindern. Dies wäre eine weitere zusätzliche Belastung für die Selbstständigen, würde aber die Solidargemeinschaft entlasten, die über Steuermittel die Grundsicherung finanziert. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 03.07.2017

(...) Am vergangenen Freitag ist der Gesetzentwurf in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ja mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen verabschiedet worden. Ich habe gegen diesen Gesetzentwurf gestimmt, da ich ihn nicht mit meinem persönlichen Werteverständnis von Ehe und Familie vereinbaren kann. Mir geht es um den Schutz des Begriffs der Ehe, wie er derzeit im Grundgesetz festgelegt ist. (...)

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