Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 02.08.2017
Antwort von Frank Diefenbach Bündnis 90/Die Grünen • 10.08.2017 (...) Problematisch ist neben sozialen Folgen für die Betroffenen (Obdachlosigkeit, Wohnen in Schrottimmobilien etc.) auch, dass die Menschen ja von irgendwas leben müssen. Wenn sie keine Grundsicherung bekommen, müssen sie betteln, sich zu Dumpingpreisen auf dem Arbeitsmarkt verkaufen (in manchen Städten gibt es regelrechte Arbeiterstriche) - was zu Lasten der deutschen Arbeitnehmer/-innen geht - oder sich auf dem echten Strich prostituieren müssen. Im schlimmsten Fall kann auch ein Abrutschen in die Kriminalität passieren. (...)
Frage von Ralf S. • 02.08.2017
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 03.08.2017 (...) Existenzsichernde Leistungen müssen demnach zunächst im jeweiligen Heimatland beantragt werden. Das stärkt den Gedanken der Arbeitnehmerfreizügigkeit und vermeidet die Belastung von Städten und Kommunen in Deutschland. Die Betroffenen können jedoch vom deutschen Staat Überbrückungsleistungen bis zur Ausreise erhalten – maximal für einen Monat. (...)
Frage von Ralf S. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Robert Rankl AfD Frage von Ralf S. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Milena Scinardo FDP Frage von Uwe M. • 02.08.2017
Antwort von Moritz Müller Bündnis 90/Die Grünen • 02.08.2017 (...) Wie die Testphasen in Europäischen Nachbarstaaten gezeigt haben, führt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens keineswegs zu steigenden Arbeitslosenzahlen, sondern fördert - im Gegenteil - individuelle Kreativität und die Bereitschaft, sich gesellschaftlich einzubringen. Vielleicht gewinnt die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein mit ihrem Zukunftsprojekt neue Erkenntnisse in Sachen Bürgergeld/Grundeinkommen. (...)
Frage von Sebastian L. • 02.08.2017
Antwort von Leo Fischer Die PARTEI • 03.08.2017 Sehr geehrter Herr Lassi,