Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort von Franziska Krumwiede-Steiner
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2017

(...) An der grünen Politik kann das wohl kaum liegen, denn wir sind seit 2005 nicht mehr in der Bundesregierung. Wenn es nach uns ginge, könnten endlich alle vom inzwischen billigen Ökostrom profitieren, etwa über Mieterstrommodelle oder Eigenstrom aus Solaranlagen. Tatsächlich hat der Preisanstieg viel mit der von uns seit Jahren kritisierten unfairen Verteilung der Energiewendekosten zu tun. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.08.2017

(...) Darin beschreiben wir bewusst nur die zur Berechnung des Bürgergeldes maßgeblichen Kriterien, weil diese regelmäßig aktualisiert zu berechnen sind – so auch bei der Pauschale für Unterkunft und Heizung, die ebenfalls nach örtlichen Gegebenheiten zu differenzieren sind. Eine genaue Höhe des Bürgergeldes nennen wir darin aber nicht. (...)

Frederik Hintermayr
Antwort von Frederik Hintermayr
DIE LINKE
• 20.08.2017

(...) Die aktuellen Probleme halten wir mit einer Verbesserung der Impf-Angebote an Schulen und Kitas sowie guten Informationsangeboten für Eltern für gut lösbar. Eine Impfpflicht sollte als Zwangsmaßnahme nur infrage kommen, wenn alle andere Maßnahmen nicht zum Erfolg geführt haben und eine gravierende Bedrohung der öffentlichen Gesundheit besteht. (...)

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