Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fred K. • 20.08.2017
Antwort von Franziska Krumwiede-Steiner Bündnis 90/Die Grünen • 22.08.2017 (...) An der grünen Politik kann das wohl kaum liegen, denn wir sind seit 2005 nicht mehr in der Bundesregierung. Wenn es nach uns ginge, könnten endlich alle vom inzwischen billigen Ökostrom profitieren, etwa über Mieterstrommodelle oder Eigenstrom aus Solaranlagen. Tatsächlich hat der Preisanstieg viel mit der von uns seit Jahren kritisierten unfairen Verteilung der Energiewendekosten zu tun. (...)
Frage von Klaus S. • 20.08.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.08.2017 (...) Darin beschreiben wir bewusst nur die zur Berechnung des Bürgergeldes maßgeblichen Kriterien, weil diese regelmäßig aktualisiert zu berechnen sind – so auch bei der Pauschale für Unterkunft und Heizung, die ebenfalls nach örtlichen Gegebenheiten zu differenzieren sind. Eine genaue Höhe des Bürgergeldes nennen wir darin aber nicht. (...)
Frage von Jules R. • 19.08.2017
Antwort von Frederik Hintermayr DIE LINKE • 20.08.2017 (...) Die aktuellen Probleme halten wir mit einer Verbesserung der Impf-Angebote an Schulen und Kitas sowie guten Informationsangeboten für Eltern für gut lösbar. Eine Impfpflicht sollte als Zwangsmaßnahme nur infrage kommen, wenn alle andere Maßnahmen nicht zum Erfolg geführt haben und eine gravierende Bedrohung der öffentlichen Gesundheit besteht. (...)
Frage von Stefan S. • 19.08.2017
Antwort ausstehend von Endrik Bastian Sozialistische Gleichheitspartei Frage von Wilfried O. • 19.08.2017
Antwort ausstehend von Uwe Lagosky CDU Frage von Fred K. • 19.08.2017
Antwort von Arno Klare SPD • 20.08.2017 (...) Die gesamte EEG-Umlage liegt bei rund 22 Mrd. im Jahr. (...)