Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mandy H. • 02.09.2017
Antwort von Robby Schlund AfD • 02.09.2017 (...) Steuererhöhungen wären offenbar nicht nötig - angesichts der plötzlichen „Entdeckung der Milliarden“ für Flüchtlinge. Wenn man diejenigWenn man diejenigen konsequent abschiebtr straffällig wurden oder generell keinen Asylgrund haben, bleibt genügend Geld für den deutschen Steuerzahler übrig. Ich könnte jetzt unser „Programm für Deutschland“, also das AfD-Bundestagswahlprogramm, rauf und runter zitieren. (...)
Frage von Daniel K. • 02.09.2017
Antwort von Werner Grünwald DKP • 03.09.2017 Sehr geehrter Herr Kruse,
Frage von Daniel K. • 02.09.2017
Antwort von Mirko Dachroth FDP • 11.09.2017 Ich lehne ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. (...)
Frage von Mandy H. • 02.09.2017
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 14.09.2017 (...) Ehe und Familien zu fördern, bleibt für uns eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Dem fühlen sich CDU und CSU verpflichtet. (...)
Frage von Daniel K. • 02.09.2017
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 04.09.2017 (...) beim Grundeinkommen gibt es ja verschiedene Ansätze, die möglich sind und zum Teil bereits getestet werden. Meine persönliche Meinung ist, dass der solidarische Sozialstaat nur einspringen sollte, wenn jemand auf Hilfe angewiesen ist. Anstatt Menschen finanziell zu unterstützen, die keine Unterstützung benötigen, sollte der Staat die Bedürftigen unterstützen und in soziale Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen investieren. (...)
Frage von Daniel K. • 02.09.2017
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 05.09.2017 (...) Wir benötigen aber eine "UmFairTeilung" von oben nach unten. Dieses Ziel hat die SPD auch in ihrem aktuellen Wahl- und Regierungsprogramm "Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken - Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021" ( https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Regierungsprogramm/SPD_Regierungsprogramm_BTW_2017_A5_RZ_WEB.pdf ) festgelegt. (...)