Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robby Schlund
Antwort von Robby Schlund
AfD
• 02.09.2017

(...) Steuererhöhungen wären offenbar nicht nötig - angesichts der plötzlichen „Entdeckung der Milliarden“ für Flüchtlinge. Wenn man diejenigWenn man diejenigen konsequent abschiebtr straffällig wurden oder generell keinen Asylgrund haben, bleibt genügend Geld für den deutschen Steuerzahler übrig. Ich könnte jetzt unser „Programm für Deutschland“, also das AfD-Bundestagswahlprogramm, rauf und runter zitieren. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 04.09.2017

(...) beim Grundeinkommen gibt es ja verschiedene Ansätze, die möglich sind und zum Teil bereits getestet werden. Meine persönliche Meinung ist, dass der solidarische Sozialstaat nur einspringen sollte, wenn jemand auf Hilfe angewiesen ist. Anstatt Menschen finanziell zu unterstützen, die keine Unterstützung benötigen, sollte der Staat die Bedürftigen unterstützen und in soziale Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen investieren. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 05.09.2017

(...) Wir benötigen aber eine "UmFairTeilung" von oben nach unten. Dieses Ziel hat die SPD auch in ihrem aktuellen Wahl- und Regierungsprogramm "Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit: Zukunft sichern, Europa stärken - Das Regierungsprogramm 2017 bis 2021" ( https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Regierungsprogramm/SPD_Regierungsprogramm_BTW_2017_A5_RZ_WEB.pdf ) festgelegt. (...)

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