Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Gabriele H. • 25.02.2019

(...) Sollen Menschen, die aufgrund ihrer unterbrochenen Biografie nur 20, 25 oder 30 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen konnten, genauso behandelt werden wie Menschen, die gar nicht gearbeitet bzw. gar nichts in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben? (...)

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

SPD

Frage von Stephan M. • 22.02.2019

(...) worin sehen sie die Möglichkeiten der Politik durch ausgewogenere Kommunikation der gesellschaftlichen Spaltung entgegenzuwirken? (...)

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

Bündnis 90/Die Grünen • 27.03.2019

(...) Wir erleben mit Sorge in letzter Zeit jedoch vermehrt auch politische Debatten, die nicht konstruktiv und respektvoll geführt werden. Debatten, in denen Bevölkerungsgruppen Rechte abgesprochen und demokratische Grundwerte wie Gleichheit und Liberalität unterwandert werden. (...)

Frage von Jakob P. • 22.02.2019

(...) Ein Hinweis auf die Doppelverbeitragung der Krankenvers. und Pflegebeitrag wird jedoch nie genannt (...)

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 12.03.2019

(...) in den Koalitionsverhandlungen haben wir uns 2018 mit Nachdruck dafür eingesetzt, die Beitragsfestsetzung für die Bezüge aus Direktversicherungen neu zu regeln. Leider konnten wir uns in diesem Punkt nicht gegen CDU und CSU durchsetzen. (...)

Frage von Stephan M. • 21.02.2019

(...) Meine Frage deshalb: Halten Sie es wirklich für zielführend, die politische Auseinandersetzung auf eine derart polare Art und Weise auszutragen? Wäre es dem Mandat eines linken Volksvertreters nicht angemessener, wenn sich die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner tiefergehend mit der Thematik auseinandersetzt und er dafür in die Tiefen der menschlichen Psyche vordringt, um dabei die Mechanismen zu verstehen, die der politischen Position des Gegners zu Grunde legen. (...)

Antwort von Michel Brandt

DIE LINKE • 25.02.2019

(...) da müssen sie sich täuschen. Im Fenster meines Wahlkreisbüros hängt ein Plakat, auf dem steht: "Nazi bleibt Nazi, kein Platz für Rassismus". Das hat auch AFD-Bezug. (...)

Frage von Anton B. • 21.02.2019

(...) Worauf stützt sich Ihre Meinung, dass der Gesetzgeber die Krankengeld-Falle nur für die Zukunft entschärfen kann? (...)

Antwort von Sabine Dittmar

SPD • 29.07.2020

Ansonsten verweise ich auf meine bisherigen Ausführungen über Abgeordnetenwatch und auch an Sie direkt.

Frage von Rainer G. • 20.02.2019

(...) "Hartz IV" ist allerdings untrennbar durch den nicht angepassten, zu niedrigen Regelbedarf mit den Betroffenen verbunden. (...)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 20.02.2019

(...) Über die nächste Legislaturperiode kann ich Ihnen logischerweise zu diesem Zeitpunkt keine Auskunft geben, da vorher eine Wahl ist und niemand vorhersagen kann, welche Regierungskoalition wir nach der Wahl haben werden. Als SPD haben wir natürlich den Anspruch, erneut zu regieren. (...)

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