Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Harms
Antwort von Lars Harms
SSW
• 03.05.2019

(...) Unsere Entscheidung, die Einrichtung einer Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein mitzutragen, haben wir damals nur getroffen, weil wir uns davon eine echte Aufwertung der Pflege versprechen. Ein Kammersystem wie in Deutschland, in dem Ärzte, Apotheker oder beispielsweise Psychotherapeuten mit Hilfe einer Kammer geschlossen ihre Interessen vertreten, erfordert auch eine entsprechende Institution auf Seite der Pflegenden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Ich habe mich bereits seit vielen Jahren dafür eingesetzt, dass der volle Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung abgeschafft oder zumindest erheblich reduziert wird. Ich freue mich, dass wir uns mit den Koalitionspartner CDU/CSU darauf einigen konnten, dass seit dem 01. Januar 2020 keine Krankenversicherungsbeiträge aus Betriebsrenten mehr zu leisten sind.  (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2019

(...) Als eine politische Partei, die basisdemokratisch ist und einem offenen demokratischen Prinzip folgt, stehen wir ganz besonders in der Pflicht. Es tut uns leid, wenn wir bei Ihnen den Eindruck von Polarisierung erwecken. Eine Spaltung der Gesellschaft ist nicht unsere Intention. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2019

(...) Besonders am Herzen liegt uns dieses Anliegen, da in großen Teilen Europas rechte Kräfte wieder erstarken, die nicht müde werden, Menschenfeindlichkeit und irrationale Ängste in der Gesellschaft zu verbreiten. Dagegen müssen wir aktiv vorgehen und für ein weltoffenes Europa werben. (...)

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