Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2008

(...) Entgegen weit verbreiteten Vorurteilen trifft es nicht zu, dass ostdeutsche Arbeitnehmer wegen ihrer niedrigeren Einkommen später auch weniger Rente bekommen werden: Wer ein durchschnittliches Ostgehalt bezieht, erwirbt genauso viele Entgeltpunkte wie derjenige, der ein durchschnittliches Westgehalt bezieht. Ab dem Zeitpunkt, an dem der Rentenwert angeglichen sein wird, werden Ost- und West-Rentner dieselbe Eck-Rente erhalten. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 16.05.2008

(...) Aus den vorgenannten Gründen lehne ich die nunmehr vorgeschlagene zusätzliche Diätenerhöhung ab und werde in der Fraktion dagegen stimmen. Da sich viele andere SPD-Bundestagsabgeordnete ähnlich geäußert haben, hoffe ich, dass der Gesetzentwurf noch entsprechend abgeändert wird, so dass die in der Begründung zur letztjährigen Anpassung gemachte Zusage eingehalten werden kann. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 19.05.2008

(...) Mein Bundestagswahlkreis besteht aus einem Landkreis (Oder-Spree) und einer mittleren Stadt (Frankfurt Oder). Der Vorschlag B6 stammt aus einem Gutachten. Gleichzeitig haben das Gutachten und das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass der Bundestag als Haushaltsgesetzgeber selbst entscheiden muss. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2008

(...) Abgeordnetenentschädigung und ALG II haben nichts miteinander zu tun. Bei der Abgeordnetenentschädigung geht es um die Frage, was für ein Gehalt für ein sehr wichtiges Amt in unserem Staat angemessen ist. ALG II dient hingegen der Existenzsicherung. (...)

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