Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton W. • 31.01.2011
Antwort von Walter Scheuerl SCHEUERL • 31.01.2011 (...) Denn wichtiger als eine kostenlose Kita-Betreuung ist der Ausbau von wirklich guten Ganztagsschulen als kostenloses Angebot für alle Kinder. Eine moderate und angemessene Kostenbeteiligung an der Kita-Betreuung - mit Ausnahmen und Kostenbefreiungen für Härtefälle usw. - ist deshalb völlig in Ordnung, wenn auf diese Weise der Ausbau von Ganztagsschulen finanzierbar bleibt. (...)
Frage von Julia R. • 30.01.2011
Antwort von Wulf Beleites DIE LINKE • 30.01.2011 (...) hilfsbedürftige Menschen, egal aus welchen Gründen sie die Hilfe benötigen, MÜSSEN die ihnen zustehende Hilfe bekommen. Ich setze mich dafür ein, dass wir weiter in einer Solidargemeinschaft leben. Ich möchte nicht, dass die gesellschaftliche Schere immer weiter auseinandergeht. (...)
Frage von Julia R. • 30.01.2011
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2011 (...) Diese Aussage entspricht dem grünen Selbstverständnis - von Beginn an. Aus diesem Grund sehen wir uns als GAL und sehe ich mich persönlich in der Pflicht, den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen: nicht eine reine Fürsorge soll im Forderung stehen, sondern den Betroffenen sollen umfassende kulturelle, soziale und politische Rechte eingeräumt werden. (...)
Frage von Hildegard H. • 30.01.2011
Antwort von Joachim Bischoff DIE LINKE • 30.01.2011 (...) die Auseinandersetzung um den Erhalt des Therpiezentrums für Suizidgefährdete hat schon die Haushaltsberatungen für den zurückliegenden Doppelhaushalt 2009/10 geprägt. Die Fraktion DIE.LINKE hat sich damals für eine Finanzierung eingesetzt, die den Bestand des Zentrums garantiert. (...)
Frage von Wolfgang M. • 30.01.2011
Antwort ausstehend von Stefan Teufel CDU Frage von Julia R. • 30.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011 (...) Sie fragen, was die SPD Hamburg für Menschen mit Behinderung tun wird. Aus meiner Sicht ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zentrale und vordringliche Aufgabe. Dazu werden wir einen Landesaktionsplan auflegen, der die Betroffenen und ihre Verbände als Expertinnen und Experten in eigener Sache in alle Planungen und Maßnahmen auf allen Ebenen der Entwicklung, Umsetzung und Überwachung der Behindertenrechtskonvention eng konsultiert und einbezieht. (...)