Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 01.02.2012
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2012 (...) Ergänzend sei noch auf Folgendes hingewiesen: Die Anpassung der Pflichtbeiträge fPflichtbeiträgeiner zusätzlichen Belastung des Haushaltsplans des Landtags, sondern wird aufgrund von Minderausgaben an anderer Stelle des separaten Haushaltsplans des Landtags finanziert, also auch nicht aus den Fachhaushalten der Ministerien. (...)
Frage von Michael H. • 01.02.2012
Antwort ausstehend von Jens Kamieth CDU Frage von Axel B. • 31.01.2012
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 01.02.2012 (...) grundsätzlich beziehe ich nicht Stellung zu Fragen bezüglich bereits gegebener Antworten. (...)
Frage von Marcel U. • 31.01.2012
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 28.02.2012 (...) Kindergeld ist einkommensunabhängig. Jeder Berechtigte erhält das Kindergeld. Später prüft das Finanzamt, ob das Kindergeld oder steuerrechtliche Freibeträge für den Berechtigten günstiger sind. (...)
Frage von Jürgen H. • 28.01.2012
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 02.02.2012 (...) In der Sendung „Panorama“ wurde nicht nur sehr einseitig und tendenziös über das Thema Zeitarbeit berichtet, sondern auch sachlich falsch: Es wurde suggeriert, die AG Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Lohnnachforderungen von Zeitarbeitnehmern verhindern wolle. Das ist nicht zutreffend. (...)
Frage von Dieter U. • 27.01.2012
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.02.2012 (...) Wir brauchen einen Mindestlohn und eine neue Ordnung für Arbeit. Daran arbeiten unsere Fachleute gerade im Rahmen des „Projekts Zukunft“ unserer Bundestagsfraktion, mit dem wir uns auf die nächste Regierungsbeteiligung vorbereiten. (...)