Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Schulze
Antwort von Joachim Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2013

(...) Die Formulierung der These bei "abgeordnetenwatch" hätte ich mir anders gewünscht: "Die Zuwanderungspolitik sollte sich AUCH an ökonomischen Interessen Deutschlands orientieren." Damit meine Antwort nicht mißverständlich ist, folgende Ergänzungen. Ich beziehe mich dabei nicht auf (Bürgerkriegs-) Flüchtlinge und Menschen, die Asyl suchen. (...)

Antwort von Cornelia Seibeld
CDU
• 05.09.2013

(...) Bitte haben Sie aber auch Verständnis dafür, dass dieses Portal nicht dafür eingrichtet worden ist, konkrete Einzelfälle oder konkrete Einzelprobleme zu bearbeiten. Zumal dies ohnehin unmöglich ist, ohne die Unterlagen einzusehen und beide Seiten zu hören. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 16.09.2013

(...) Abgeordnete haben nach Artikel 48 unseres Grundgesetzes einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Diese Bezüge, man spricht auch von Diäten, sind eine demokratische Errungenschaft. Denn niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. (...)

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