Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanna S. • 05.09.2013
Antwort von Joachim Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 05.09.2013 (...) Die Formulierung der These bei "abgeordnetenwatch" hätte ich mir anders gewünscht: "Die Zuwanderungspolitik sollte sich AUCH an ökonomischen Interessen Deutschlands orientieren." Damit meine Antwort nicht mißverständlich ist, folgende Ergänzungen. Ich beziehe mich dabei nicht auf (Bürgerkriegs-) Flüchtlinge und Menschen, die Asyl suchen. (...)
Frage von Hanna S. • 05.09.2013
Antwort von Thomas Jurk SPD • 05.09.2013 (...) Streng genommen müssen Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik getrennt voneinander betrachtet werden. Zuwanderer verlassen ihr Heimatland, um bei uns zu leben und zu arbeiten. (...)
Frage von Torsten K. • 05.09.2013
Antwort von Cornelia Seibeld CDU • 05.09.2013 (...) Bitte haben Sie aber auch Verständnis dafür, dass dieses Portal nicht dafür eingrichtet worden ist, konkrete Einzelfälle oder konkrete Einzelprobleme zu bearbeiten. Zumal dies ohnehin unmöglich ist, ohne die Unterlagen einzusehen und beide Seiten zu hören. (...)
Frage von Kevin Z. • 05.09.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 16.09.2013 (...) Abgeordnete haben nach Artikel 48 unseres Grundgesetzes einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Diese Bezüge, man spricht auch von Diäten, sind eine demokratische Errungenschaft. Denn niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. (...)
Frage von frigga w. • 05.09.2013
Antwort ausstehend von Ralph Boes Einzelbewerbung Frage von Klaus-Peter R. • 05.09.2013
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD