Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert H. • 28.12.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 03.01.2023 Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.
Frage von Werner F. • 27.12.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Nico O. • 24.12.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Bernd M. • 23.12.2022
Antwort von Zanda Martens SPD • 23.12.2022 Ich bin im März diesen Jahres in den Aufsichtsrat des Düsseldorfer Flughafens gewählt worden. Der Aufsichtsrat ist ein Gremium der Unternehmensmitbestimmung, in dem ich seitdem versuche, positiv im Sinne der Beschäftigten, Fluggäste und unsere Sicherheit zu wirken.
Frage von Rita M. • 23.12.2022
Antwort von Gereon Bollmann AfD • 11.09.2023 Zutreffend haben Sie darauf hingewiesen, daß der Regelbedarf des neuen Bürgergeldes seit Januar 502,- € beträgt.
Frage von Klaus S. • 19.12.2022
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD