Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Sport, Freizeit und Tourismus

Frage von Jörg B. • 09.04.2024

Teilnahme an CVJM Jugendfreizeiten mit über 25 Jahren - warum eine derartige Regelung gewählt wurde, die ganz offensichtlich zu Altersdiskriminierung führt und Gruppen auseinanderreißt?

Antwort von Katja Hessel

FDP • 08.05.2024

Auch die Durchführung von Jugendfreizeiten kann unter gewissen Voraussetzungen den gemeinnützigen Zweck der Jugend- und Altenhilfe (§ 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 AO) fördern und als Zweckbetrieb beurteilt werden und kann daher steuerbegünstigt sein.

Frage von Norbert B. • 27.03.2024

Werden Sie das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) stärken gegen den Angriff durch das Bundesverwaltungsgericht?

Antwort von Jürgen Kretz

Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2024

Als gesamte Koalitionsfraktionen bekennen wir uns klar zur Informationsfreiheit

Frage von Günter W. • 29.02.2024

Sehr geehrte Frau Dilcher, werden Sie sich die Rettung des Ausflugsschiffes MS Muffert auf dem Diemelsee einsetzen? Nach 40 Jahren steht der Betrieb nun vor dem Haus aufgrund einer Gesetzesänderung.

Antwort ausstehend von Esther Dilcher

SPD

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Frage von Günter W. • 28.02.2024

Sehr geehrte Herr Wiese, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die MS Muffert weiterhin auf dem Diemelsee fahren kann? Aufgrund einer Gesetzesänderung steht der Betreiber nach 40 Jahren vor dem Aus.

Antwort von Dirk Wiese

SPD • 28.02.2024

Für mich gehört die MS Muffert zum festen Bestandteil des Diemelsees. Von daher krempel ich jetzt die Ärmel hoch, um im Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium eine neue Beurteilung der Sachlage zu erreichen.