Frage von Jonas H. • 31.03.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 07.06.2024
Das Deutschlandticket schließt niemanden aus, denn es ist kein Smartphone notwendig.
Das Deutschlandticket schließt niemanden aus, denn es ist kein Smartphone notwendig.
Derzeit liegt der Grenzwert bei 1,0 ng/ml Blutserum, eine Anpassung des Grenzwerts ist bisher noch nicht erfolgt, dies bedarf eines Gesetzesverfahrens, das wir zeitnah anstreben. Weitere Regelungen gerade zu diesem Thema werden wir darüber hinaus prüfen.
Wir lassen derzeit alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Wir lassen alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Bei Radwegen an Landesstraßen ist das Land zuständig. Auch wir wollen im Land mehr für den Radwegeausbau tun.