Frage von Paul M. • 05.04.2024
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 05.04.2024
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Wir müssen Deutschland wirtschaftlich stark halten. Spitzentechnologie trägt dazu bei.
Die Staatsregierung wird das System der Schülerbeförderung in dieser Legislaturperiode insgesamt auf den Prüfstand stellen.
Wir haben einen Expertenrat eingesetzt, welcher eine Empfehlung auf wissenschaftlicher Basis abgegeben hat.
Wir haben einen Expertenrat zur wissenschaftlichen Klärung eingesetzt.
In diesem Fall kann eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden beantragt werden.