Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort ausstehend von Udo Schiefner SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing FDP
Frage von Markus F. • 16.06.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 28.06.2024
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Frage von Kurt F. • 16.06.2024
Antwort von Edgar Franke SPD • 24.06.2024
Grundsätzlich erhalten Sie als E-Auto-Halter dafür mit der THG-Quoten-Prämie eine indirekte Förderung je Jahr.
Frage von Leonidas S. • 15.06.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 21.06.2024
Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.
Frage von Marius S. • 15.06.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing FDP