Frage von Sven K. • 04.08.2022
Antwort von Nese Erikli Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2022
Ich hätte mir auch eine bessere Lösung gewünscht. Jetzt müssen wir das Beste aus der Situation machen.
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Frage von Manfred B. • 01.08.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Stefan R. • 31.07.2022
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU
Frage von Alexander S. • 30.07.2022
Antwort von Dirk Spaniel parteilos • 23.03.2023
die gesetzliche Regelung für das Verbot von Radarwarngeräten finden Sie in § 23 Abs. 1c StVO:
Frage von Alexander S. • 29.07.2022
Antwort von Dorothee Martin SPD • 13.09.2022
Radiomeldungen zur Warnung vor Blitzern sind nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers erfolgen. Warn-Apps hingegen geben eine direkte Warnung für den Autofahrer vor einer Radarkontrolle.
Frage von Timo N. • 28.07.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.12.2022
Die Maskenpflicht dient - wie andere Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auch - dem Schutz von Leben und Gesundheit durch Verhinderung einer Vielzahl schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe