Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar M. • 18.12.2007
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 20.12.2007 (...) Leider kenne ich die im Ortsausschuß auch von CDU unterstützten einzelnen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Stockflethweg nicht und auch nicht die Gründe der Ablehnung. (...) Ob und wenn ja wie ich das beantragte Durchfahrverbot für LKW über 3,5T unterstütze kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. (...)
Frage von Lothar M. • 18.12.2007
Antwort von Richard Seelmäcker CDU • 18.12.2007 (...) Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, daß wir im Zuge der von Claus Pfeil vor langer Zeit angeregten Umgestaltung des Dorfplatzes am Stockflethweg die von der GAL ins Auge gefaßte bauliche Veränderung vornehmen, da dies am geeignetesten erscheint, eine Geschwindigkeitsreduzierung herbeizuführen. (...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, daß sich der Ausbau des Knotens Ochsenzoll nach meinem Kenntnisstand noch etwas verzögern wird. (...)
Frage von Petra K. • 18.12.2007
Antwort von Stephan Müller CDU • 19.12.2007 (...) diese Frage bekomme ich häufiger von den Lurupern gestellt und beantworte sie Ihnen wie folgt: Fester Bestandteil des Masterplanes Volkspark ist nicht nur, dass durch die zusätzliche Bebauung ausgelöste Verkehrs- und Parkproblematik gelöst wird, sondern dass auch ein Stück der Altprobleme, die durch den Neubau der Großarenen ausgelöst wurden, repariert wird. Das Verkehrskonzept sieht vor, dass neben verschiedenen kleinen Nahverkehrsverbesserungen insbesondere das Individualverkehrsproblem (PKW) dadurch entschärft wird, dass arenennah drei Parkpaletten gebaut werden sollen, so dass damit attraktive (eben weil arenennah) Stellplätze geschaffen werden, die sowohl das leidige Parken im Wohnumfeld minimieren sollen, als auch den Parkplatz rot- 2 überflüssig macht. (...)
Frage von Peter K. • 18.12.2007
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 26.12.2007 (...) Die Privatisierung der Bahninfrastruktur halte ich in der Tat für falsch. Deshalb hoffe ich, dass der Versuch der Koalition von SPD und CDU im Bund die Bahninfrastruktur auch noch weit unter Wert zu verscherbeln, endgültig scheitert. (...)
Frage von Peter K. • 18.12.2007
Antwort von Ronald Schminke SPD • 23.12.2007 Sehr geehrter Herr Kasten,
ich habe mich auf der SPD-Podiumsdiskussion am 15. Oktober in Göttingen gegen die Privatisierung der Bahn ausgesprochen, weil ich unter anderem folgenden Gefahren sehe:
Frage von Peter K. • 18.12.2007
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 19.12.2007 Der von Ihnen dargestellte Zusammenhang zwischen Abbau von Angeboten in der Fläche und der vorgesehenen Privatisierung der Bahn besteht so nicht. Beispiele zeigen schon jetzt, dass private Anbieter (z.B. Metronom) auch in der Fläche vertreten sind. (...)