Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 08.09.2022
Antwort von Imke Hennemann-Kreikenbohm Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2022 bislang gibt es keinen Antrag für eine Machbarkeitsstudie Wiederaufbau der Süntelbahn. Momentan kämpfen wir Grünen im Kreis für die Reaktivierung der Bahn Rinteln - Stadthagen und setzen uns für die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie ein.
Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort von Achim Post SPD • 03.11.2022 Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.
Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 26.05.2023 Dies gilt insbesondere deshalb, da Fahrlässigkeit oder das Fahren im Untauglichen Zustand nicht lediglich eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung darstellen, sondern auch eine zu vertretende Fremdgefährdung.
Frage von Manuel H. • 07.09.2022
Antwort von Franziska Giffey SPD • 11.10.2022 Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Anmerkung der Redaktion
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