Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 31.05.2009
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 03.06.2009 (...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass Bahnfahren insbesondere im Fernverkehr preiswerter werden muss. Deshalb will die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für Fernreisen mit der Bahn – wie im Nahverkehr – den ermäßigten Mehrwertsteuersatz einführen. (...)
Frage von Jörg W. • 31.05.2009
Antwort von Jürgen Osterlänger dieBasis • 31.05.2009 (...) die zur Konjunkturbelebung erfundene Schrottprämie ist der größte Schmarrn, den sich die Regierung je hat einfallen lassen. Im ganzen Land ist eine regelrechte Abwrackhysterie ausgebrochen, die weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll ist. (...)
Frage von Jörg W. • 31.05.2009
Antwort von Jan Giesel ÖDP • 31.05.2009 (...) Sinnvoller wäre es gewesen, eine umweltgerichtete Abwrackprämie einzuführen, die nur den Kauf von Elektroautos finanziell fördert. Hiermit wäre für den Verbraucher ein Anreiz entstanden, auf ein klimafreundliches Fortbewegungsmittel umzusteigen und die deutsche Autoindustrie hätte einen Anreiz erhalten, endlich stärker in diesen Bereich zu investieren. (...)
Frage von Jörg W. • 31.05.2009
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 02.06.2009 (...) die "Abwrackprämie" bringt für den Klimaschutz nichts. Sie regt auch die Autoindustrie nicht an, endlich in wirklich neuartige Modelle und Systeme zu investieren. (...)
Frage von Tobias M. • 31.05.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 14.07.2009 (...) Die FDP Bayern hat unter anderem aus diesen Gründen auf dem Landesparteitag im Februar 2009 beschlossen, dass die FDP-Landtagsfraktion sich dafür einsetzten soll, dass die Umweltzonen abgeschafft werden und stattdessen Kehrmaschinen mit geschlossenen Umluftsystemen und Filteranlagen von den Kommunen angeschafft und eingesetzt werden sollen. (...)
Frage von Albrecht B. • 30.05.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 23.06.2009 (...) Auf dem Bundesparteitag der SPD in Hamburg haben wir uns für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In der laufenden Legislaturperiode haben wir in der SPD- Bundestagsfraktion versucht, uns mit unserem Koalitionspartner über eine Umsetzung des Vorhabens zu verständigen. (...)