Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ute H. • 03.06.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 04.06.2009 (...) Von dänischer Seite liegt dies vor. Nun muss sich der Bundestag äußern und über die Frage der Ratifizierung des Staatsvertrages abstimmen. Es ist einem Bauherren nicht zuzumuten, detaillierte Planungen durchzuführen, ohne überhaupt das Signal erhalten zu haben, ob das Vorhaben gewollt ist oder nicht. (...)
Frage von David G. • 03.06.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 17.06.2009 (...) Seit Beginn der Wahlperiode habe ich mich gemeinsam mit dem sächsischen Wirtschaftsminister Thomas Jurk und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee für den zügigen Neubau der B178 eingesetzt. In Gesprächen mit den entsprechenden Ministerien und im engen Kontakt mit der Interessengruppe "B178 Neu" wurden ständig Möglichkeiten erörtert um das Vorhaben schnellstmöglich voran zu treiben. Wir haben auf Landes- und Bundesebene Druck aufgebaut, damit die finanziellen Mittel von Bund und Land für den schnellen Baubeginn der entsprechenden Abschnitte bereit gestellt wurden. (...)
Frage von Enrico H. • 02.06.2009
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 03.06.2009 (...) Da bei den Verhandlungen Einstimmigkeit gefordert ist, ist mit einer Abschaffung des Parlamentssitzes Straßburg nicht zu rechnen, da dies niemals die Zustimmung Frankreichs finden würde. Ich persönlich bin eine entschiedene Befürworterin von Straßburg. Straßburg ist als historisches Symbol der Aussöhnung und des Friedens in Europa der beste Parlamentssitz, den man sich vorstellen kann. (...)
Frage von Evelyn K. • 02.06.2009
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 02.06.2009 (...) Wenn jeder ein Auto hätte, kämen wir zwar überall hin. Aber wo wäre es dann noch schön? (...)
Frage von Michael E. • 01.06.2009
Antwort von Grietje Staffelt Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2009 (...) ja, Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein setzen sich für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg ein. In einem neuen Infrastruktursicherungsvertrag des Landes mit der DB Netz AG ist auch die Strecke (Westerland/Niebüll) - Lindholm - Flensburg-Weiche - Flensburg Mitte (alter Bahnhof) als Eisenbahntrasse gesichert. (...)
Frage von Michael E. • 01.06.2009
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 30.06.2009 (...) Darüber hinaus bin ich persönlich auch für eine direkte Schienenverbindung zwischen Schwerin und Lübeck. Das Land muss hier seine Hausaufgaben machen, hat aber nach meiner Kenntnis bisher noch keine Aktivitäten entfaltet. (...)