Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothée Menzner
Antwort von Dorothée Menzner
DIE LINKE
• 02.07.2009

(...) Die Folge war allgemeine Zurückhaltung, woran die Bundesregierung maßgeblich Anteil hat: erst die niedrigen Werte festgesetzt, dann auf Antrag der FDP Oldtimer generell von Fahrverboten in Umweltzonen ausgenommen und zuletzt der Versuch, den Skandal um die unwirksamen Partikelfilter zu vertuschen. Trotzdem bin ich und ist DIE LINKE davon überzeugt, dass der Gesundheitsschutz der Anwohnerinnen und Anwohner in den Innenstädten die Umweltzonen rechtfertigt. Wir können und wollen wir nicht unter den Tisch kehren, dass EU-weit Jahr für Jahr bis zu 60.000 Menschen vorzeitig sterben, weil Atemluft mit Feinstaub und Stickoxyd verunreinigt wird. (...)

Portrait von Michael Siethoff
Antwort von Michael Siethoff
Tierschutzpartei
• 04.06.2009

(...) Mit der Bahn in öffentlicher Hand hätte man die Möglichkeit die Worte Nachhaltigkeit und Verantwortung im Bereich Verkehr mit konkreter Bedeutung zu füllen. Der Individualverkehr unter den aktuellen technischen Bedingungen wird mittelfristig drastisch eingeschränkt werden müssen. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 03.06.2009

(...) Ich will mich doch wählen lassen, um „Politik für die Menschen“ zu machen und nicht Politik für mich selber. Für den Vorschlag, den öffentlichen Personennahverkehr EU-weit gebührenfrei zu machen, gibt es zwei gute Gründe, denen kaum jemand widersprechen kann. Erstens wäre er aus sozialer Sicht gerecht; denn vielen Familien mit Kindern und den Rentnern fällt es schwer, das Geld für eine Monatsfahrkarte o.ä. (...)

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