Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 17.09.2009

(...) Die GEZ-Gebühr für beruflich genutzte PCs schadet vor allem kleinen und mittleren Unternehmern, Selbständigen und Freiberuflern. Um wettbewerbsfähig zu bleiben oder sogar international einen Vorsprung zu gewinnen muss man technische Innovationen nutzen und fördern und nicht mit zusätzlichen Kosten belasten. Die FDP wird sich weiter gegen die GEZ-Gebühr für beruflich genutzte PCs einsetzen. (...)

Portrait von Jörg Behlen
Antwort von Jörg Behlen
FDP
• 21.07.2009

(...) das Vorgehen der Großen Koalition ist, in Bezug auf die A49 nicht zu überbieten. (...) Niemand - auch ich nicht- kann einen Bauabschluss in den nächsten vier Jahren versprechen. (...)

Antwort von Roland Richwien
CDU
• 31.07.2009

(...) Sollte die Deutsche Bahn AG auf der Strecke Leipzig-Naumburg-Jena-Saalfeld–Lichtenfels (Nürnberg) nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke keine Fernverkehrszüge mehr anbieten, könnten hier gegebenenfalls Wettbewerber der Deutschen Bahn AG aus eigenem wirtschaftlichem Interesse Fernverkehrsleistungen erbringen. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 04.08.2009

(...) Mein Einsatz gilt trotzdem zwei Punkten, von denen auch die von ihnen angegebene Strecke betroffen wäre: Mittelfristig muss die Verdichtung des Verkehrsangebots zwischen Jena und Erfurt zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Leipzig - Nürnberg gelingen, damit weiterhin eine hohe Anschlussqualität für die Stadt Jena an den hochwertigen Eisenbahnfernverkehr gegeben ist (diese Forderung war damals auch Teil des Gespräches mit Herrn Hartmut Mehdorn). Damit einhergehen würde auch eine Verbesserung für die Pendler auf dieser Strecke. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 27.07.2009

(...) ich bin freilich kein ausgewiesener Eisenbahn-Experte, dennoch bewegt mich die Mobilität der Menschen im Freistaat - von Schülerinnen und Schülern, über Studenten und Familien, bis hin zu Senioren. Ich werde gegenüber der DB AG den Wunsch vertreten, die Anbindung Ostthüringens zu verbessern. Es gilt, die einspurigen Streckenabschnitte auszubauen und die Wagenzahl fahrgastgerecht zu gestalten, so dass der Pendelverkehr in ganz Thüringen, von Eisenach bis Greiz an Attraktivität gewinnt - das ist ganz im Sinne der Gäste und der Bahn. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 24.07.2009

(...) für die SPD gehören der Neubau der ICE-Strecke Berlin-Erfurt-München und der Ausbau der Mitte-Deutschland-Trasse zusammen. Ostthüringen muss natürlich einen schnellen Anschluss an die neue ICE-Strecke haben. (...)

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