Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard Matthias S. • 09.09.2009
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 16.09.2009 (...) Natürlich würde ein Sozialticket in Bochum die Mobilität der Nutzer erhöhen, bei einem ausgeglichenen Haushalt würde man solche Überlegungen auch mit Nachdruck anstellen. Leider sind zur Zeit keine Mittel für ein solches Projekt vorhanden, die Stadt sieht sich vielmehr gezwungen, jährlich 100 Millionen Euro einzusparen und ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. (...)
Frage von Marcus W. • 09.09.2009
Antwort von Martina Koeppen SPD • 10.09.2009 (...) Zu dem angesprochenen Thema kann ich Ihnen folgende Auskunft geben: im Zuge der Deckensanierungsmaßnahmen im Grandweg wurde der Fußgängerüberweg Grandweg 55/Stresemannallee/Behrkampsweg gemäß einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung vom Polizeikommissariat 23 aufgehoben. (...) "Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen" keine Fußgängerüberwege vorgesehen sind und daher der Überweg entfernt wurde. (...)
Frage von Klaus S. • 09.09.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.09.2009 (...) Ich selbst habe mich in meinem Wahlkreis u.a. dafür stark gemacht, die Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke in Nippes weiter voranzubringen und die Sanierung von S-Bahnhaltestellen (z.B. Chorweiler-Nord) unterstützt. Zudem haben die Kölner SPD-Abgeordneten in den letzten Jahren beim Verkehrsministerium zusätzliche Mittel ein geworben und sich sowohl für die S-Bahn-Verbindung vom Flughafen Richtung Bonn, wie auch für die bessere Anbindung vom Flughafen in Richtung Aachen sowie eine höhere Wagonzahl eingesetzt. (...)
Frage von HUBERT F. • 09.09.2009
Antwort von Jens Koeppen CDU • 17.09.2009 (...) Der Bund will mit der Weiterentwicklung der Bahnreform langfristig sicherstellen, dass noch mehr Verkehr auf die Schiene verlagert wird und die Bahn als umweltfreundliches Verkehrsmittel noch stärker genutzt wird. Für Privatkunden und Unternehmen soll die Bahn auch in der Fläche weiterhin gute Dienstleistungen erbringen. (...)
Frage von HUBERT F. • 09.09.2009
Antwort von Markus Meckel SPD • 10.09.2009 Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Alexander S. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Suat Kasem PIRATEN