Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von volker g. • 19.09.2009
Antwort von Petra Hinz SPD • 05.10.2009 (...) Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Essen obliegt grundsätzlich nicht dem Bund, folglich nicht mir als Bundestagsabgeordneten. Die Finanzierung des ÖPNV geschieht durch die Verteilung von „Regionalisierungsgeldern“ an die einzelnen Bundesländer seitens des Bundes. Diese zur Verfügung gestellten „Regionalisierungsgelder“ sind als ein wesentlicher Finanzierungsbestandteil den Ländern per Bahnreform gesetzlich zugesichert. (...)
Frage von Manfred R. • 18.09.2009
Antwort von Edgar Wunder DIE LINKE • 20.09.2009 (...) die KFZ-Steuer sollte meiner Ansicht nach nicht mehr - wie bisher - nach dem Hubraum der Fahrzeuge berechnet werden, sondern nach deren Benzinverbrauch. So entstünde ein Anreiz, von vornherein spritsparende Autos beim Kauf zu bevorzugen, sowie auch verstärkter Druck auf die Autoindustrie, solche spritsparenden Modelle besser zu entwickeln. (...)
Frage von Herbert J. • 18.09.2009
Antwort von Klaus Albrecht DIE LINKE • 23.09.2009 (...) mit dieser Frage habe ich mich noch nicht befasst, obwohl ich selbst gern Kanu fahre. Ich weiß um die Probleme, die mit einem ausgedehnten Freizeitverhalten auf unseren Seen und Flüssen zusammenhängen. Hier müssen wahrscheinlich mehr Regeln im Sinne des Naturschutzes gefunden werden. (...)
Frage von Sören T. • 18.09.2009
Antwort ausstehend von Anja Hajduk Bündnis 90/Die Grünen Frage von Werner K. • 18.09.2009
Antwort von Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2009 (...) wir Grünen aus Baden-Württemberg haben uns von Anfang an gegen das Projekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Hierzu gibt es etliche nachzulesende Initiativen meiner Fraktionskollegen Alex Bonde (im Haushaltsausschuss) und Winfried Hermann (Verkehrsausschuss), die zuerst von der baden-württembergischen Landesgruppe und dann natürlich von der gesamten Fraktion mitgetragen wurden. (...)
Frage von Jan S. • 18.09.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 21.09.2009 (...) Die Probleme der Lärmbelästigungen an den Autobahnen sind mir bekannt. Es ist nicht nur für die Lebensqualität der Menschen, sondern auch für die touristische Entwicklung wichtig, dass von den Autobahnen keine unvertretbaren Belastungen ausgehen, sondern sie das sind, wofür sie gedacht sind: sie sollen die Verkehrsteilnehmer schnell und sicher ans Ziel bringen. (...)