Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.02.2011

(...) In den Runden zur letzten Anpassung des Taxentarifs wurden sehr widersprüchliche Forderungen der Taxenverbänden aufgestellt, dies ist sehr Schade, da eigentlich die Verbände mit einer Stimme sprechen sollten. Die Karenzminute, wie sie richtig schreiben, wird von allen Verbänden zur Disposition gestellt. (...)

Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 08.02.2011

(...) die Taxentarife unterliegen der regelmäßigen Überprüfung. Dabei geht es auch um einen vernünftigen Interessensausgleich zwischen den Taxifahrern und den Fahrgästen. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 03.03.2011

(...) Zu der von Ihnen geforderten Aufstellung von Blitzern gab mir die Stadt Emden folgende Auskunft: Ein neuer Erlass der niedersächsischen Landesregierung macht die Aufstellung von Blitzanlagen direkt von der Unfallstatistik abhängig. Im Klartext heißt das: Nur da, wo sich Unfallschwerpunkte mit entsprechender Häufigkeit von Vorfällen in der Unfallstatistik befinden, darf auch geblitzt werden. (...)

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